01.08.2020, 09:00 Uhr - Nachrichten/Aktuelles

Datenanalyse: Bundestag beschäftigte sich jahrzehntelang kaum mit Pandemie-Gefahren

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Der Deutsche Bundestag hat sich jahrzehntelang nur selten mit Pandemien beschäftigt – trotz einer Risikoanalyse des Robert-Koch-Instituts (RKI). Das geht aus einer ZDFheute-Datenanalyse von mehr als 400.000 Redebeiträgen hervor. 

Zwischen September 1949 und Januar 2020 fiel der Begriff "Pandemie" in nur 56 von insgesamt 4.238 Plenarsitzungen, lediglich in sechs davon diskutierten die Abgeordneten intensiver über das Thema. Um die Bevorratung von Schutzausrüstung in Deutschland ging es der ZDFheute-Analyse zufolge in keiner der 56 Sitzungen. Das RKI hatte bereits im Jahr 2012 vor Engpässen im Falle einer Pandemie gewarnt. Die Risikoanalyse des RKI lag auch dem Bundestag vor. 

Der Infektiologe und Obmann der FDP-Fraktion im Gesundheitsausschuss, Andrew Ullmann, bestätigte im Gespräch mit ZDFheute die Ergebnisse der Datenauswertung. Pandemien seien vor dem Ausbruch von Covid-19 in Europa "kein wirkliches Thema" im Bundestag gewesen. Deutschland habe laut Ullmann die Pandemieprophylaxe verschlafen. "Der Bund kam bei den nötigen Gesundheitsstrukturreformen und den Pandemieplänen nicht hinterher. Die Länder bei der Finanzierung von Krankenhäusern", sagte der FDP-Abgeordnete. 

Die Daten lassen laut ZDFheute auch Rückschlüsse zu, welche Themen seit der ersten Corona-Debatte vom 12. Februar 2020 im Plenum dominieren. Auf "China" im Februar folgte etwa im März die Häufung des Begriffs "Unternehmen". Andere wichtige Themen nahmen erst im April Fahrt auf, nachdem die Corona-Maßnahmen verschärft worden waren, darunter die Situation der "Kinder". Der Begriff "Homeoffice" hingegen kam früh auf und verlor – ähnlich wie "Krankenhaus" – schnell wieder an Bedeutung. 

Die Analyse von ZDFheute beruht auf Daten des Berliner Unternehmens Limebit, das sich mit Machine-Learning und Softwareentwicklung beschäftigt. In einem Projekt namens "Open Discourse" hat Limebit sämtliche Plenarprotokolle seit 1949 maschinenlesbar gemacht und ZDFheute vorab exklusiv zur Verfügung gestellt. Die Datenbank soll Limebit zufolge bald auch für alle Bürgerinnen und Bürger verfügbar sein.

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Mainz, 1. August 2020
ZDF Presse und Information