ZDF-Fernsehrat bestätigt Vorsitzende und Stellvertreter
Gremium unterstreicht die Unabhängigkeit seiner Mitglieder
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Zur Hälfte der XV. Amtsperiode hat das Gremium gemäß seiner Geschäftsordnung die Ämter der Vorsitzenden und der Stellvertretenden Vorsitzenden neu gewählt. Dabei wurde Marlehn Thieme als Vorsitzende des Fernsehrates bestätigt. Von 52 abgegebenen Stimmen erhielt sie 45 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen bei einer Enthaltung und einer ungültigen Stimme.
Auch der erste Stellvertretende Vorsitzende Wilhelm Schmidt sowie die weiteren Stellvertreter Cornelia Füllkrug-Weitzel und Dr. Achim Dercks wurden bestätigt. Sie bilden zusammen mit der Vorsitzenden das Präsidium.
Der Fernsehrat hatte zudem über das Erlöschen der Mitgliedschaft zweier Mitglieder zu entscheiden. Marlies Jensen als Vertreterin aus dem Bereich „Senioren, Familie, Frauen und Jugend“ aus dem Land Brandenburg sowie Claudia Bokel als Vertreterin des Deutschen Olympischen Sportbundes waren jeweils von ihren entsendenden Organisationen abberufen worden. Hierzu hat der Fernsehrat festgestellt, dass die hohen staatsvertraglichen Voraussetzungen für eine Abberufung in beiden Fällen nicht gegeben sind. Damit gehören Frau Jensen und Frau Bokel dem Fernsehrat weiterhin an.
Der novellierte ZDF-Staatsvertrag, der seit 1. Januar 2016 in Kraft ist, sieht eine Stärkung der Unabhängigkeit der Fernsehratsmitglieder vor. Grundsätzlich beträgt die Amtszeit der Mitglieder des Fernsehrates vier Jahre. Der Gesetzgeber hat in § 21 Abs. 6 Satz 3 ZDF-Staatsvertrag einen abschließenden Katalog von Gründen vorgesehen, nach denen die Mitgliedschaft im Fernsehrat erlischt. Eine Abberufung "aus wichtigem Grund" ist vor diesem Hintergrund im Sinne der Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes eng auszulegen, um die persönliche Freiheit und Unabhängigkeit der Fernsehratsmitglieder zu garantieren.
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Mainz, 29. Juni 2018
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