Wissenswert – Wahl 2021

Wieso sendet das ZDF Wahlwerbespots der Parteien?

"Wahl 2021 im ZDF" 
Copyright:	ZDF/Brand New Media
"Wahl 2021 im ZDF" Copyright: ZDF/Brand New Media

Die Ausstrahlung von Werbespots von Parteien anlässlich der Bundestagswahlen und der Europawahlen ist gesetzlich vorgegeben. 

Nach § 11 Abs. 1 ZDF Staatsvertrag ist Parteien während der Beteiligung an Bundestagswahlen eine angemessene Sendezeit im Programm des ZDF einzuräumen, wenn mindestens eine Landesliste für sie zugelassen wurde. 

Bei der Beteiligung an Europawahlen haben Parteien und auch sonstige politische Vereinigungen ebenfalls Anspruch auf angemessene Sendezeit, wenn mindestens ein Wahlvorschlag für sie zugelassen wurde. 

Nach dem von der Rechtsprechung konkretisierten Prinzip der abgestuften Chancengleichheit wird den Parteien und Vereinigungen je nach deren Bedeutung die Anzahl auszustrahlender Wahlwerbespots zugewiesen. Die Verteilung der Sendeplätze erfolgt in einem Losverfahren. 

Die Wahlwerbespots stellen eine sogenannte Drittsendezeit dar, d.h. das ZDF ist für deren Inhalt nicht verantwortlich. Demgemäß werden sie von den Parteien abspielfertig angeliefert, die Sendedauer pro Wahlwerbespot beträgt maximal eine Minute und 30 Sekunden. Die Ausstrahlung der Werbespots erfolgt kostenfrei. 

Vor der Bundestagswahl 2021 werden voraussichtlich 40 Parteien mit Wahlwerbung im ZDF werben. 

Die Ausstrahlung der Wahlwerbespots steht unter dem Vorbehalt, dass die formalen und inhaltlichen Voraussetzungen durch die Parteien bzw. sonstigen politischen Vereinigungen erfüllt werden. Gemäß § 11 Abs. 2 ZDF Staatsvertrag lehnt der Intendant die Ausstrahlung ab, wenn es sich inhaltlich nicht um Wahlwerbung handelt oder der Inhalt offenkundig und schwerwiegend gegen die allgemeinen Gesetze verstößt.

 

Weitere Informationen:

Übersicht: Wahlwerbespots 

Pressemappe: Wahl 2021 im ZDF

 

Ansprechpartner: pressedesk@zdf.de; Telefon: 06131 – 70-12108