Öffentlich-rechtlicher Rundfunk

Warum das ZDF kein "Staatsfernsehen" ist

Ein Blick auf das ZDF-Sendegebäude in Mainz. Copyright: ZDF/Torsten Silz.
Ein Blick auf das ZDF-Sendegebäude in Mainz. Copyright: ZDF/Torsten Silz.

 

Das ZDF ist öffentlich-rechtliches Fernsehen – und kein "Staatsfernsehen". Der Unterschied ist gravierend: "Staatsfernsehen" wird vom Staat (der Regierung und/oder dem Parlament) kontrolliert. Öffentlich-rechtliches Fernsehen wird dagegen von der Gesellschaft kontrolliert, nämlich von gesellschaftlich relevanten Gruppen. Im ZDF-Fernsehrat vertreten diese die Interessen der Allgemeinheit gegenüber dem ZDF.

Laut Bundesverfassungsgericht sollen die Aufsichtsratsgremien der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten die Vielfalt der Gesellschaft widerspiegeln, weshalb dort der Anteil staatlicher und staatsnaher Mitglieder begrenzt sein muss. Damit sind staatliche und staatsnahe Gremienmitglieder wie beispielsweise Politiker nicht ausgeschlossen, sie dürfen aber keinen bestimmenden Einfluss haben. So sind im ZDF-Fernsehrat zwar auch Politiker vertreten, die als Repräsentanten von Bundesländern und des Bundes mitwirken. Ihr Anteil ist aber vom Gesetzgeber auf ein Drittel beschränkt worden. Neben ihnen besteht der Fernsehrat aus Vertretern aus Arbeitgeber-, Arbeitnehmer-, Umwelt- und Wirtschaftsverbänden, Kirchen und Vertretern der Zivilgesellschaft etwa aus Wissenschaft, Kultur und Verbraucherschutz.

Ein weiterer Unterschied ist die Finanzierung: Beim "Staatsfernsehen" bestimmt der Staat, wieviel Geld ein Sender bekommen soll. Der Finanzbedarf des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wird dagegen von einer unabhängigen Expertenkommission, der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF), überprüft. Die Finanzierung eines öffentlich-rechtlichen Senders erfolgt auch nicht über staatliche Gelder, also Steuern, sondern über eine Haushaltsabgabe. Dadurch wird eine möglichst große Unabhängigkeit der öffentlich-rechtlichen Sender vom Staat ermöglicht.

 

Weitere Informationen:

Die Gremien des ZDF

transparenz.zdf.de

 

Ansprechpartner:

ZDF Presse und Information
Presse-Desk
Telefon: 06131 – 70-12108
pressedesk@zdf.de